Abknickende Vorfahrtstraße:

Auf den zwei untergeordneten Straßen der Kreuzung gilt dann "rechts vor links"

onlineurteile.de - Anders als bei den meisten Kreuzungen verlief die Vorfahrtstraße hier nicht geradeaus, sondern "knickte" ab. Die anderen zwei Schenkel der Kreuzung bildeten zwei untergeordnete Straßen. Dazwischen ereignete sich ein Unfall: Ein Lastwagen fuhr auf der von links kommenden Straße in die Kreuzung ein, eine Autofahrerin auf der von rechts kommenden Straße.

Die Frau behauptete, der Lkw-Fahrer habe am Stoppschild nicht angehalten. Das bestritt der Mann. Auf jeden Fall habe er Vorfahrt gehabt, fand der Lkw-Fahrer. Denn die Autofahrerin habe ihn gerammt, als er mit dem Laster schon fast vollständig auf der Vorfahrtstraße gewesen sei.

Das ändere nichts daran, dass er ihr die Vorfahrt genommen habe, erklärte das Landgericht Coburg (22 O 438/08). Denn für den Verkehr auf den untergeordneten Schenkeln einer Kreuzung gelte der Grundsatz "rechts vor links". Er wäre also wartepflichtig gewesen. Der Lkw-Fahrer bzw. seine Haftpflichtversicherung schulde der Frau 5.000 Euro Schadenersatz für Reparaturkosten.

Dass er sich vor dem "Crash" schon voll in den fließenden Verkehr auf der Vorfahrtstraße eingeordnet habe, könne man nach den Zeugenaussagen und dem Unfallprotokoll der Polizei ausschließen. Keinesfalls habe sich - wie der Lkw-Fahrer meinte - die Wartepflicht durch das Einfahren in die Kreuzung in ein Vorfahrtsrecht verwandelt, so die Richter.

Wollte man diese Ansicht gelten lassen, würde der Straßenverkehr unsicher. Dann wäre der Rücksichtslosere im Recht, der sich - quasi im Wettlauf auf die Vorfahrtstraße - noch schnell vor einem von rechts kommenden Verkehrsteilnehmer auf die Kreuzung dränge.