Alfa Romeo mit Metallspänen im Kraftstoffsystem

Ersatzlieferung ist unmöglich, wenn der Hersteller die Produktion eingestellt hat

onlineurteile.de - Ein Nürnberger bestellte 2008 bei einem rheinischen Autohändler einen neuen Alfa Romeo (5-Zylinder-Diesel mit 154 kW). Nach der Produktion gemäß den Wünschen des Käufers wurde der Wagen importiert. Doch der Käufer hatte nicht viel Freude dran: Der Motor ruckelte und ging manchmal sogar unvermittelt aus. Der Autohändler behauptete, der Kunde habe falsch getankt. Der Kunde erklärte, es handle sich um einen Produktionsfehler.

Vergeblich bot ihm der Händler eine Reparatur an: Der Käufer bestand auf Ersatzlieferung und erhob schließlich Klage. Ein gerichtlicher Kfz-Sachverständiger machte Metallspäne im Kraftstoffsystem ausfindig: Das sei die Ursache der Motorprobleme, so sein Fazit. Zum Glück für den Käufer glaubte das Landgericht seiner Ehefrau, die aussagte, "falsches Tanken sei ausgeschlossen".

Das Landgericht ging von einem Produktionsfehler aus und verurteilte den Händler dazu, Ersatz zu liefern — dabei wurde das betreffende Modell von Alfa Romeo ab 2010 nur noch mit deutlich kleinerem Motor, ab 2011 gar nicht mehr hergestellt. Ersatzlieferung sei unmöglich, entschied deshalb das Oberlandesgericht Nürnberg auf die Berufung des Händlers hin (13 U 1161/11).

Erfolglos pochte der Kunde darauf, dass der Alfa Romeo 159 bei verschiedenen Händlern noch als Neuwagen angeboten werde (wenn auch mit geringerer Motorleistung). Der Verkäufer müsse nicht "irgendwie im Internet" bei irgendeinem anderen europäischen Autohändler einen Ersatzwagen aufspüren, so die Richter, zumal der Alfa Romeo vom Hersteller speziell mit der vom Käufer gewünschten Ausstattung produziert worden sei.

Ein Fahrzeug mit geringerer Motorisierung wäre nicht gleichwertig, damit würde der Verkäufer seinen Vertrag auch nicht erfüllen. Der Autohändler müsse den fehlerhaften Alfa Romeo stattdessen reparieren. In seinem Gutachten zur Fehlerursache habe der Sachverständige beschrieben, was nötig sei, um den Mangel zu beheben: der Austausch aller Komponenten des Kraftstoffsystems.