Arbeitsvertrag als Nachtschichtarbeiter unterschrieben

Doch der Arbeitnehmer war laut Attest zu Nachtarbeit gar nicht imstande ...

onlineurteile.de - Im Dezember 2009 wurde der 57 Jahre alte Arbeitnehmer von einem Frachtabfertigungsunternehmen am Frankfurter Flughafen eingestellt. Er unterschrieb einen Arbeitsvertrag, in dem er sich explizit verpflichtete, als Frachtabfertiger auch zur Nacht- und Wechselschicht anzutreten. Kaum hatte er mit der Arbeit begonnen, legte der Mann seinem Chef mehrere Atteste vor.

Eine ärztliche Bescheinigung stammte aus dem Jahr 1999, eine andere aus dem Jahr 2005, zwei waren ganz aktuell — und in allen stand dasselbe: Der Arbeitnehmer solle aus gesundheitlichen Gründen auf keinen Fall nachts arbeiten. Daraufhin focht der Arbeitgeber den Arbeitsvertrag an: Der Arbeitnehmer habe ihn beim Vertragsschluss arglistig über seine Einsatzfähigkeit getäuscht.

So sah es auch das Landesarbeitsgericht Hessen: Es wies die Klage des Arbeitnehmers auf Fortbestand des Arbeitsverhältnisses zurück (8 Sa 109/11). Der Arbeitgeber habe den Vertrag wegen arglistiger Täuschung wirksam angefochten. Mit diesem Schreiben sei das Arbeitsverhältnis beendet worden.

Bereits als Bewerber um den Arbeitsplatz habe der Mann gewusst, dass er aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtarbeit leisten könne — als Frachtabfertiger komme er daran aber nicht vorbei. Das habe er ebenfalls gewusst. Der Arbeitnehmer habe also den Arbeitgeber bewusst getäuscht, um eingestellt zu werden. Dagegen dürfe sich der Arbeitgeber wehren, indem er den Vertrag anfechte.

Tauglichkeit für Schichtarbeit und Nachtschichten sei laut Vertrag eine unbedingte Voraussetzung für den Job. In diesem Metier müsse der Arbeitgeber die Beschäftigten jederzeit einsetzen können. Und er müsse alle gleich behandeln, er könne nicht einzelne Arbeitnehmer nur tagsüber einplanen.