Arzt verliert Erlaubnis für Dialysen

Gericht: Patienten drohen Gesundheitsschäden durch sachfremdes Vorgehen

onlineurteile.de - Der Facharzt für Innere Medizin ist Nierenspezialist und besaß die Erlaubnis, bei Patienten mit kranker Niere Dialysen (= Blutreinigung mit einer künstlichen Niere) durchzuführen und abzurechnen. Die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) bemerkte bei einer Kontrolle der Dialysepraxis, dass der Mediziner auch Patienten einer Dialyse unterzog, bei denen dieses Verfahren nicht notwendig, sondern sogar gesundheitsschädlich war.

Die Kritik der KVN: Die vertragsärztlichen Vorschriften machten die Notwendigkeit der Dialyse — dem Stand der medizinischen Wissenschaft entsprechend — von einem Laborwert abhängig (Kreartinin-Clearance-Wert). Dessen Bedeutung ignoriere der Facharzt systematisch. Daher werde sie ihm die Erlaubnis entziehen, Dialysen auszuführen. Vergeblich zog der Facharzt gegen diese Sanktion vor die Sozialgerichte.

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen erklärte die Maßnahme für rechtmäßig (L 3 KA 48/12 B ER). Sie sei zwar hart, räumte das Gericht ein: Da der Mediziner auf Dialyse-Behandlungen spezialisiert sei, werde er seine Praxis wohl so nicht weiter führen können. Doch das Recht der Patienten auf körperliche Unversehrtheit habe Vorrang. Und deren Gesundheit sei konkret gefährdet, weil der Nierenspezialist bei der Dialyse von falschen Voraussetzungen ausgehe.

Ob dem nun finanzielle Gesichtspunkte oder fachliche Defizite zugrunde lägen: Der Arzt zeige jedenfalls, dass er sich auch künftig nicht an die einschlägigen Richtlinien halten wolle. Obwohl die Richtlinien vor allem auf die Laborwerte abstellten, spiele der Mediziner deren Bedeutung herunter. Ein Konzept für die künftige, sachgerechte Behandlung von Patienten fehle, der Arzt sei fachlich ungeeignet. Ließe man ihn weitermachen, drohten deshalb einer Vielzahl von Patienten gesundheitliche Schäden.