Auf der Baustelle ging nichts voran

Bauherr setzt eine zu kurze Frist für die Fertigstellung - Schadenersatz?

onlineurteile.de - Am Elbufer in Dresden sollte eine edle Wohnungseigentumsanlage entstehen, so lautete der Vertrag des Bauherrn mit dem Bauträger. Doch das Bauvorhaben kam viel langsamer voran als geplant. Als allmählich klar wurde, dass die Wohnungen nicht zum vorgesehenen Termin bezugsfertig sein würden, meldete sich der Bauherr. Er setzte dem Bauunternehmen eine Frist, in der dieser die Sache zu Ende zu bringen sollte.

Die Zeitspanne war nach Ansicht des Bauträgers viel zu kurz. Damit habe sich der Bauherr auf treuwidrige Art und Weise vom Bauvertrag gelöst, warf ihm der Bauunternehmer vor. Da er die Wohnungen nicht zum ursprünglich vereinbarten Preis verkaufen konnte, forderte er vom Bauherrn den Differenzbetrag als Schadenersatz. Das Oberlandesgericht Hamm erklärte dem säumigen Bauunternehmer, er hätte einen detaillierten Bauzeitenplan vorlegen müssen (24 U 150/04).

Wenn ein Bauträger mit der Fertigstellung eines Bauvorhabens in Verzug sei und vom Bauherrn eine Frist gesetzt bekomme, müsse er - selbst wenn die vom Bauherrn gesetzte Frist technisch gesehen zu kurz sei - innerhalb von einer Woche darlegen, wann er die Arbeiten beenden könne. (Das Bauunternehmen müsse sich bemühen, fertig zu werden - notfalls die Zahl der Arbeitskräfte und/oder die täglichen Arbeitsstunden auf der Baustelle erhöhen, doppelte Schichten und Samstagsarbeit anordnen.)

Auf Basis eines solchen Bauzeitenplans könne sich der Bauherr sein weiteres Vorgehen überlegen (innerhalb einer Frist von drei Wochen). Da der Bauträger im konkreten Fall aber keinen Bauzeitenplan erstellt, sondern wegen der kurzen Frist vorschnell den Schluss gezogen habe, damit sei der Bauvertrag "aufgelöst", habe er keinen Anspruch auf Schadenersatz.