Badeenten mit Bundesliga-Emblem: Hygieneartikel?

Online-Shop schließt beim Kauf von Hygieneartikeln das Rückgaberecht aus

onlineurteile.de - Skurriler Streit zweier Badeenten-Händler. Ein Online-Shop verkauft u.a. Badeenten, die in den Vereinsfarben von Fußball-Bundesligavereinen gefärbt sind. Andere Enten können Frauen als Vibrator einsetzen. In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Unternehmens steht, "entsiegelte Hygieneartikel seien vom Rückgaberecht ausgeschlossen".

Der Konkurrent beanstandete dies: Der Online-Shop dürfe Badeenten nicht von der Rückgabe ausschließen, das beeinträchtige die Rechte der Verbraucher und sei wettbewerbswidrig. Das Oberlandesgericht Koblenz mochte sich diesem Vorwurf nicht anschließen und wies den Antrag auf ein Verbot der AGB-Klausel zurück (9 W 680/10).

Ob der Händler in Bezug auf entsiegelte Hygieneartikel seinen Kunden das Recht vorenthalten dürfe, den Kaufvertrag zu widerrufen, müsse hier gar nicht entschieden werden. Denn Verbraucher sähen Badeenten nicht wirklich als Hygieneartikel an. Der Begriff Hygiene umfasse im allgemeinen Verständnis Gesundheitsfürsorge, Gesundheitspflege und Körperreinigung.

Badeenten in den Vereinsfarben von Fußballclubs seien nicht als Hygieneartikel, sondern als Fanartikel zu bewerten. Eine Badeente mit Vibratorfunktion sei als Erotikspielzeug einzustufen. Die AGB-Klausel des Online-Shops verstoße daher nicht gegen das Wettbewerbsrecht.