Bahn baut ICE-Trasse

Eigentümer eines benachbarten Hauses erhält Entschädigung von der Bauherrin

onlineurteile.de - Elf lange Monate baute die Deutsche Bahn AG an der ICE-Hochgeschwindigkeitstrasse. Die Bewohner eines 130 Meter von der Großbaustelle entfernt gelegenen Einfamilienhauses litten schwer darunter - vor allem unter der Zugangsstraße zum Baustellengelände, die direkt am Haus vorbei führte. Bis zu 800 Lastkraftwagen täglich transportierten Material zur Baustelle und brachten Schutt weg.

Der Hauseigentümer verklagte die Deutsche Bahn AG auf Entschädigung dafür, dass er so lange unter Lärm, Staub und Abgasen leiden musste. Die Bauherrin sah dafür keinen guten Grund: Sie habe ganz moderne Laster eingesetzt, die die aktuellen Abgas- und Emissionswerte erfüllten. Außerdem haben sie den Fahrern eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h vorgeschrieben und neben der Straße eine Staubschutzwand gebaut.

Trotzdem billigte das Oberlandesgericht München dem Anwohner eine Entschädigung von 4.400 Euro zu (23 U 2648/08). Ungeachtet der Bemühungen der Bauherrin sei die Grenze des Zumutbaren erreicht, wenn elf Monate lang an Werktagen Schwerlastverkehr unmittelbar vor dem Haus verkehre.

Welche Lärm- und Abgasimmissionen zumutbar seien, sei zudem nicht nach Verhältnissen in einer Großstadt zu entscheiden: Das Haus liege schließlich in einem winzigen Weiler auf dem Land. Dass die Baumaßnahme genehmigt und rechtmäßig war, spiele für den Anspruch auf angemessene Entschädigung für Lärm- und Staubbelastung keine Rolle.