Bei eBay alten Mercedes ersteigert

Lässt der Käufer eine Macke reparieren, kann er das Auto nicht mehr deswegen zurückgeben

onlineurteile.de - Bei einer Versteigerung im Internetauktionshaus eBay erwarb Käufer A für 2.411 Euro einen 17 Jahre alten Mercedes, ein Dieselfahrzeug mit 167.000 km auf dem Tacho. Verkäufer B hatte das Auto damit angepriesen, dass es "15 Jahre lang im Besitz einer Familie" war. Außerdem teilte er mit, dass die "Vorglühanzeige" defekte Glühkerzen anzeigte, und schloss jede Gewährleistung für Mängel aus: "keine Garantie + keine Rücknahme, da Privatverkauf".

Der neue Eigentümer stellte bald fest, dass ein Gewinde für Glühkerzen am Zylinderkopf falsch aufgebohrt war. Für 500 Euro ließ A den Fehler beheben. Ein halbes Jahr später meldete er sich beim Verkäufer und wollte den Kauf rückgängig machen. Als B dies ablehnte, zog A vor Gericht, forderte den Kaufpreis zurück und Ersatz der Reparaturkosten. Beim Oberlandesgericht (OLG) Schleswig hatte seine Klage keinen Erfolg (3 U 22/12).

Ein Käufer dürfe vom Kaufvertrag nur zurücktreten, wenn die Kaufsache mangelhaft sei, so das OLG. Dabei komme es auf den Zeitpunkt der Rücktrittserklärung an: Als A dem Verkäufer mitgeteilt habe, er wolle das Geschäft rückgängig machen, sei der Zylinderkopf bereits repariert gewesen. A verhalte sich widersprüchlich: Erst habe er den Mangel beseitigt und dann verlange er, den Kauf wegen eines Mangels rückabzuwickeln, der nicht mehr vorhanden sei.

Der Käufer könne diese Forderung auch nicht darauf stützen, dass B falsche Angaben zur Anzahl der Vorbesitzer gemacht habe. B habe "Familienbesitz" behauptet, und die beiden Vorbesitzer seien Schwiegervater und Schwiegersohn gewesen. Diese Angehörigen zur Familie zu zählen, sei vertretbar.

Der Verkäufer hafte auch nicht deshalb für die Reparaturkosten, weil er einen Mangel des Wagens arglistig verschwiegen hätte. Dann müsste er den Zustand des Glühkerzengewindes gekannt haben und das sei nicht belegt. Um den zu erkennen, müsse man das Gewinde erst ausbauen.