Bei eBay jugendgefährdende Medien versteigert

Zum Umfang der Prüfpflicht des Internet-Auktionshauses

onlineurteile.de - Im Internet-Auktionshaus eBay stellen in der Regel die Anbieter ihre Angebote ins Netz, ohne dass eBay sie kennt. 2001 wurden auf der Plattform als jugendgefährdend indizierte Medien angeboten. Ein Interessenverband des Video- und Medienfachhandels verlangte vom Betreiber des Auktionshauses, dagegen vorzugehen.

Beim Bundesgerichtshof (BGH) erreichte der Verband zumindest einen Teilerfolg (I ZR 18/04). Die Internetplattform sei zwar nicht im strafrechtlichen Sinn für die eingestellten Inhalte und Angebote verantwortlich, so die Bundesrichter. Aber der eBay-Betreiber sei doch in gewissem Umfang verpflichtet, die Angebote zu prüfen. Versandhandel mit dubiosen Medien beeinträchtige die Interessen der besonders schutzwürdigen jugendlichen Verbraucher.

Deshalb müsse das Auktionshaus, wenn es von solchen Angeboten erfahre, diese sofort sperren und darüber hinaus dafür sorgen, gleichartige Angebote zu verhindern. Die gleichen Medien dürften auch nicht von anderen Verkäufern erneut angeboten werden. Sperren müsse eBay allerdings nur solche Auktionsangebote, die das Alter der Besteller nicht richtig kontrollierten und so Versand an Kinder und Jugendliche ermöglichten.

Der BGH verwies die Sache an die Vorinstanz zurück: Sie erhielt den Auftrag, genau zu definieren, auf welche Angebote sich die Prüfpflicht des Internet-Auktionshauses bezieht und festzustellen, welche Filterprogramme (oder andere technische Möglichkeiten) zur Verfügung stehen, um jugendgefährdende Medienangebote zu identifizieren.