Beklagter erscheint nicht, Richter wird derb

Eine "saloppe" Unmutsäußerung ist kein Grund, den Richter als befangen abzulehnen

onlineurteile.de - In einem Zivilprozess hatte ein Richter am Landgericht das persönliche Erscheinen des Geschäftsführers einer GmbH angeordnet. Dessen Bruder, der an der GmbH die Hälfte der Geschäftsanteile hielt, focht einen Beschluss der Gesellschafterversammlung an. Geschäftsführer G erschien nicht, weil er in Indien ganz "dringende geschäftliche Angelegenheiten" zu regeln hatte. Das erklärte zumindest sein Anwalt vor Gericht.

Der Vorsitzende Richter sagte zum Rechtsanwalt, G hätte kommen und sich der Auseinandersetzung oder Diskussion mit dem Bruder stellen sollen, statt den "Schwanz einzuziehen". Am nächsten Tag rief der Anwalt den Richter an und forderte ihn auf, diesen "beleidigenden Ausdruck" zurückzunehmen. Da der Richter dazu nicht bereit war, stellte der Anwalt den Antrag, ihn für befangen zu erklären und vom Prozess abzuziehen.

Doch das Oberlandesgericht Stuttgart sah dafür überhaupt keinen Grund (14 W 2/12). Das sei keine Beleidigung, sondern eine umgangssprachliche, vielleicht auch derbe Redensart, die so viel bedeute wie "sich zurückziehen" oder "feige sein". Damit habe der Richter seine Enttäuschung darüber ausgedrückt, dass G trotz persönlicher Ladung nicht zum Gerichtstermin erschienen sei. Seiner Ansicht nach habe sich G vor dem Prozess "gedrückt", also feige verhalten.

Der Frust des Richters sei verständlich: Immerhin habe der Termin seit drei Monaten festgestanden und die Anwesenheit von G wäre notwendig gewesen, um die (vom Richter) angestrebte gütliche Einigung zu erreichen. Sein Kommentar rechtfertige nicht die Annahme, der Richter sei in der Sache voreingenommen oder unwillig, sich mit dem Streit objektiv auseinanderzusetzen. So eine Unmutsäußerung begründe kein Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters im Prozess.