Biolara und Biolavan

Sind diese Marken für Kosmetikprodukte zum Verwechseln ähnlich?

onlineurteile.de - Ein Unternehmen hatte im Herbst 2005 die Marke "Biolara" für diverse Kosmetikartikel angemeldet. Dagegen wehrte sich der Inhaber der Marke "Biolavan", der ebenfalls in erster Linie Parfümeriewaren und Kosmetikprodukte herstellt. Er verlangte, die neue Marke "Biolara" aus dem Markenregister zu löschen. Vom Schriftbild und vom Klang her sei sie seiner Marke zu ähnlich — Verbraucher würden sie verwechseln.

Das Bundespatentgericht verwarf die Beschwerde (24 W (pat) 68/10). Die beiden Warenzeichen stimmten nur in ihrer ersten Silbe "Bio-" überein. Zwar beachteten Verbraucher erfahrungsgemäß Wortanfänge besonders. Doch die Bedeutung der Anfangssilbe "Bio" sei relativ gering, weil sie im Handel ständig und in vielfältigen Zusammenhängen benutzt werde. Daher ziehe die identische Anfangssilbe "Bio" keine große Aufmerksamkeit auf sich.

"Bio" bringe außerdem nur zum Ausdruck, dass das Produkt irgendwie natürlich, naturbelassen oder naturverträglich sei. Niemand verstehe diese Vorsilbe als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen. Verbraucher würden sich daher auf den zweiten Wortbestandteil konzentrieren. Wer bei der Marke "Biolavan" Anklänge an das lateinische bzw. italienische Verb "lavare" erkenne (deutsch: "waschen"), könne die beiden Marken keinesfalls verwechseln.

Doch auch Verbraucher, die das nicht wüssten, könnten die zwei Begriffe unterscheiden. Wegen der deutlich abweichenden Lautbildung am Wortende klängen sie anders. "Biolavan" sei zudem um einen Buchstaben länger. Und nach den Regeln der deutschen Phonetik würden "Biolara" und "Biolavan" auch unterschiedlich betont.

Obwohl die zwei Marken teilweise ähnliche oder identische Waren repräsentieren, verneinte das Patentgericht mit diesen Argumenten eine Verwechslungsgefahr. "Biolara" blieb als Marke bestehen.