Bonuszahlungen der Banken

Liegen sie prinzipiell im Ermessen des Arbeitgebers, darf er sie angesichts von Verlusten drastisch kürzen

onlineurteile.de - Laut Arbeitsvertrag stand dem Kundenberater K, tätig in der Investmentsparte einer Bank, ein festes Monatsgehalt zu und darüber hinaus eine variable Vergütung, die im Ermessen des Arbeitgebers stand. Im Sommer 2008 hatte die Bank einen "Bonuspool" von 400 Millionen Euro für die Mitarbeiter der Investmentsparte angekündigt. Demnach hätte K 172.500 Euro brutto erhalten.

Doch dann kam die Finanzkrise. Im Februar 2009 beschloss der Bankenvorstand, aufgrund hoher Verluste den Bonus um 90 Prozent zu kürzen. Mit 17.250 Euro wollte sich K nicht begnügen, er verklagte die Bank. Nach dem verlorenen Prozess vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) wird er sich wohl oder übel mit "Peanuts" abfinden müssen (10 AZR 756/10).

Der Arbeitgeber habe hier einen Ermessensspielraum, so das BAG, seine Überlegungen seien nicht zu beanstanden. Auf die Verluste habe die Bank trotz der Zusage des Bonuspools reagieren müssen. Auch unter Berücksichtigung der Leistungen von Herrn K sei es angemessen, den Bonus deutlich zu senken.

Anders entschied das BAG Fälle, in denen die Bank Mitarbeitern Bonuszahlungen im Rahmen einer Betriebsvereinbarung zugesagt hatte. Ohne erneute Vereinbarung mit dem Betriebsrat dürfe der Arbeitgeber solche Boni nicht reduzieren. Die Betriebsvereinbarung "Bonus im Tarif" sei trotz wirtschaftlicher Talfahrt verbindlich.