"Chefkoch.de" contra "marions-kochbuch.de"

Fotograf findet seine Bilder zu Rezepten auf fremder Website ...

onlineurteile.de - Zwei Betreiber von Internet-Rezeptsammlungen gerieten aneinander. Herr S und seine Frau bieten unter der Adresse "marions-kochbuch.de" kostenlos Rezepte an, die Herr S mit Fotos illustriert. Die Rezepte auf "chefkoch.de" stammen überwiegend nicht von den Betreibern der Website, sondern von Internetnutzern: Nach Eingabe von Namen, Anschrift und E-Mail-Adresse kann hier jedermann selbständig Rezepttexte und Bilder einstellen. Die Redaktion von "chefkoch.de" prüft Rezepte und Bilder und schaltet sie dann frei.

Offenbar holten sich einige Internetnutzer ihr Material auch bei "marions-kochbuch.de": Jedenfalls fand Herr S drei seiner Fotografien auf der Chefkoch-Website, z.B. die Bilder zu den Rezepten "Schinkenkrustenbraten" oder "Sigara Börek mit Hack". Ohne sein Wissen waren sie dort eingestellt worden. Wegen dieser Verletzung des Urheberrechts forderte S Unterlassung von den Chefkoch-Chefs.

Zu Recht, wie der Bundesgerichtshof entschied (I ZR 166/07). Die Redaktion von "chefkoch.de" beschränke sich nicht auf eine technische Vermittlerrolle für fremde Inhalte. Sie prüfe die Inhalte auf Richtigkeit und übernehme damit die inhaltliche Verantwortung. Die Redaktion integriere die fremden Beiträge in ihr eigenes Angebot, jeder Ausdruck trage das Emblem von "chefkoch.de". Also machten sich die "Chefkoch"-Betreiber die fremden Inhalte zu Eigen und hafteten dafür.

Auch wenn die Bilder bereits auf der Internetseite von Herrn S öffentlich zugänglich seien, verletze es seine Rechte an den Fotografien, wenn sie anderweitig kommerziell genutzt würden. Und genau das geschehe bei "chefkoch.de": Jeder "Rezeptlieferant" müsse den "Chefkoch"-Betreibern umfassende Nutzungsrechte an Rezepten und Bildern einräumen: Sie behielten es sich vor, diese beliebig zu vervielfältigen.

Wer so verfahre, müsse sich Gewissheit über die Nutzungsrechte verschaffen. Zu diesem Zweck müssten die "Chefkoch"-Betreiber den Internetnutzern, die Inhalte einstellten, eine Erklärung zum Urheberrecht abverlangen: Sie müssten Auskunft geben, wer Urheber der Texte bzw. Lichtbilder sei und wem die Nutzungsrechte zustehen.