"Da kann ja jeder Clown kommen"

Geldstrafe wegen Beleidigung eines Polizeibeamten

onlineurteile.de - Das Amtsgericht Tiergarten hatte den Berliner wegen Beleidigung eines Polizeibeamten zu 225 Euro Geldstrafe verdonnert. Seine Berufung blieb erfolglos, auch das Kammergericht in Berlin bestätigte dieses Urteil (1 Ss 93/04).

Was war passiert? Uniformierte Polizisten hatten in der Berliner U-Bahn die Fahrausweise der Passagiere kontrolliert. Ein Fahrgast weigerte sich zunächst, seinen Fahrschein vorzuzeigen. Als Polizeikommissar K. ihn nochmals dazu aufforderte, sagte ein Begleiter des Fahrgastes: "Da kann ja jeder Clown kommen, ich möchte Ihren Dienstausweis sehen". Doch der "Clown" verstand keinen Spaß und zeigte den Mann wegen Beleidigung an.

Ein Polizist sei im Prinzip durch seine Uniform legitimiert, müsse allerdings auf begründetes Verlangen von Bürgern seinen Dienstausweis vorzeigen, erklärten die Richter. Im konkreten Fall habe der Beamte dies auch nicht verweigert. Doch der Angeklagte habe gar nicht ernsthaft angezweifelt, dass der Uniformträger ein "echter" Polizist sei. Er habe sich vielmehr durch die Kontrolle schikaniert gefühlt und seinen Unmut kundtun wollen.

Dabei sei er mit seinem Angriff zu weit gegangen: Ein Clown sei - nach allgemeinem Sprachgebrauch - ein Hanswurst und ein dummer Mensch, der sich lächerlich mache. Der Fahrgast habe so zum Ausdruck gebracht, dass er den Polizisten für einen kostümierten Spaßmacher halte. Diese Aussage setze den Beamten, der in der Stadt für Sicherheit und Ordnung sorge, herab und gebe ihn der Lächerlichkeit preis.