Der Name "Yoghurt Gum" ...

... ist nicht geschützt: Haribo darf seine Fruchtgummis weiter so nennen

onlineurteile.de - Ring frei für die nächste Runde im Dauerclinch der Süßwarenhersteller Haribo und Katjes!! Seit Jahren jagt ein Markenrechtsstreit den nächsten.

Erst im Dezember 2008 hatte Haribo eine Niederlage einstecken müssen. Das Unternehmen musste für Erwachsenenlakritz neue Tüten drucken. Denn Katjes hatte mit Erfolg beanstandet, dass Haribo den Hinweis "Erwachsenenlakritz, kein Kinderlakritz" (notwendig, weil die Dropjes zwei Prozent Salmiak enthalten) zu klein gedruckt habe. Er werde vom Werbeslogan "Haribo macht Kinder froh ...." irreführend überlagert.

Doch dieses Mal war wieder Haribo "obenauf". Katjes pochte auf exklusive Markenrechte an dem Begriff "Yoghurt Gum". Das Unternehmen wollte durchsetzen, dass Konkurrent Haribo seine Fruchtgummis nicht mehr so nennen darf, klagte auf Unterlassung und Schadenersatz. Die Klage wurde vom Oberlandesgericht (OLG) Hamburg abgewiesen (3 U 44/07). Nach Ansicht des OLG ist die Bezeichnung "Yoghurt Gum" rein beschreibend.

Der Begriff bezeichne eine bestimmte Art von Fruchtgummis. Für die Verbraucher sei dieser Name nicht "unterscheidungskräftig", d.h. er erlaube es nicht, das spezielle Produkt einem Hersteller zuzuordnen. Außerdem nenne Haribo seine Fruchtgummis eigentlich "Jogi Bussi". Den Begriff "Yoghurt Gum" verwende Haribo auf den Verpackungen nur zusätzlich, als Ergänzung des Produktnamens. Daher bestehe überhaupt keine Gefahr, die Fruchtgummis der beiden Konkurrenten miteinander zu verwechseln.