Die Marke Robert Enke

Auch ein Personenname kann als Marke geschützt werden

onlineurteile.de - Die Witwe des Nationaltorwarts Robert Enke, der im Herbst 2009 Selbstmord beging, beantragte Markenschutz für den Namen ihres Gatten. Mit dieser Marke wollte sie zum einen Medien wie CDs, Videokassetten und Bücher vertreiben, die sich thematisch mit dem Leben und Sterben ihres Ehemannes befassen. Zum anderen dachte Frau Enke an Seminare und Workshops oder ähnliche Veranstaltungen zum Thema Depression und Leistungsdruck im Sport.

Die Markenstelle beim Bundespatentamt lehnte es ab, den Namen Robert Enke als Marke zu registrieren. Seine Witwe klagte gegen den Bescheid und setzte sich beim Bundespatentgericht durch (27 W (pat) 83/11). Personennamen könnten durchaus als Marke angemeldet werden, erklärten die Patentrichter. Der Sinn von Namen sei es schließlich, Personen zu identifizieren.

Also könne man damit auch Produkte und Dienstleistungen auseinander halten: Namen wiesen auf deren Herkunft hin, es fehle ihnen also nicht an Unterscheidungskraft. Gerade bei Büchern und Medien seien Verbraucher daran gewöhnt, dass Namen Verlagsunternehmen bezeichneten und damit als Herkunftshinweis zu lesen seien: z.B. C.H. Beck, Ernst Klett, Klaus Wagenbach usw.usf.

Die Anmeldung verstoße auch nicht gegen die guten Sitten: Frau Enke bringe den Namen nicht mit Waren oder Dienstleistungen in Zusammenhang, die das Andenken an Robert Enke herabwürdigten oder irgendwie beeinträchtigten. Eher sei es anders herum: Markenschutz für den Namen könne eventuellen Missbrauch des Namens für dubiose Zwecke verhindern.

Die Richter machten damit den Weg frei für eine Markenanmeldung. Daher kann Enkes Witwe heute eine Stiftung mit eingetragener Marke betreiben, ohne befürchten zu müssen, dass andere Personen den Namen ihres Mannes in einem Kontext einsetzen, den sie nicht billigt. Der Markenschutz gibt ihr für solche Fälle Abwehrmöglichkeiten.