Die Penis-Streckbank

Wie das Streben nach Größe einen Erfinder teuer zu stehen kommt

onlineurteile.de - Ein Erfinder hatte ein Patent für eine Apparatur erhalten, die es ermöglicht, ohne Operation, allein mit elastischen Zugelementen Körperteile so zu strecken, dass sie mit der Zeit wachsen. Natürlich wurde als Anwendungsbereich für diese segensreiche Erfindung in erste Linie das männliche Geschlechtsteil ins Auge gefasst.

Auch auf diesem Gebiet schläft anscheinend die Konkurrenz nicht: Jedenfalls zweifelte jemand das Patent an und das Bundespatentgericht musste sich mit der Streckbank befassen (4 Ni 47/10). Die Gegner führten gegen das Patent ins Feld, dass die Apparatur teilweise "ein alter Hut" sei — und alten Hüten ist der Eintrag als Patent verwehrt. Den gibt es nur für Innovation.

Deshalb verteidigte der Verfechter der "sanften" Penisverlängerung nur den neuen Aspekt seiner Erfindung. Laut Patentschrift war das Neue an dieser "Vorrichtung zur dauerhaften Verlängerung lang gestreckter Körperteile, insbesondere des Penis" im Wesentlichen, dass Anwender den Apparat einfach, komfortabel und schmerzfrei anlegen konnten.

Das Gericht anerkannte die Einwände der Gegner und erklärte das Patent in Bezug auf die bereits bekannten Teile des Gestells für nichtig. Hat ein Erfinder ein Patent nicht korrekt angemeldet, läuft er obendrein Gefahr, die Gerichtskosten tragen zu müssen, wenn es nachträglich erfolgreich angegriffen wird. So erging es auch dem Erfinder der Penis-Streckbank.