Endloser Schoko-Goldhasen-Streit

Urteile in einem Satz

onlineurteile.de - Zum dritten Mal ist kürzlich der Schweizer Schokoladenhersteller Lindt & Sprüngli mit dem Anliegen gescheitert, der Confiserie Riegelein aus Cadolzburg zu verbieten, ähnlich aussehende Goldhasen herzustellen und zu verkaufen;

beide Hasen sind in Goldfolie eingewickelt, der Lindt Goldhase hat allerdings ein rotes Halsband mit Schleife und Glöckchen, der etwas kleinere Riegelein-Hase trägt ein braunes Halsband; das Gericht verneinte die "Gefahr", die beiden Hasen zu verwechseln - deshalb sei das Markenrecht von Lindt nicht verletzt.

Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main
Aktenzeichen: 6 U 10/03
Entscheidungsdatum: 27.10.2011
Urteilnummer: 52210d