"Energy und Vodka"

Ein Mischgetränk mit 10 Prozent Alkohol darf nicht unter diesem Namen verkauft werden

onlineurteile.de - Ein Getränkehersteller und -händler verkaufte unter anderem ein Mischgetränk, das zu knapp drei Vierteln aus einem koffeinhaltigen Erfrischungsgetränk und zu gut einem Viertel aus Vodka bestand. So kam das Mischgetränk auf immerhin zehn Prozent Alkohol. Verkauft wurde es unter dem Namen "Energy und Vodka". Das fanden Wettbewerbshüter der Spirituosen-Industrie unmöglich: Die Bezeichnung sei irreführend und dürfe für das Getränk nicht verwendet werden.

Das Oberlandesgericht Hamm gab ihrer Unterlassungsklage statt (I-4 U 38/12). Der Name des Getränks verstoße gegen die EU-Verordnung zu "nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben", die zum Schutz der Verbraucher erlassen worden sei. Demnach dürften Hersteller und Handel Getränke, die mehr als 1,2 Prozent Alkohol enthalten, prinzipiell nicht mit Hinweisen auf irgendeinen Nährwert anbieten oder bewerben. Nährwert bedeute: Energie, die dem Körper mit einem Nahrungsmittel zugeführt werde.

Das Wort "Energy" stehe nicht für eine Zutat des Getränks, sondern habe einen vollkommen eigenständigen Inhalt. Diese Bezeichnung vermittle den Verbrauchern den falschen Eindruck, dass ihnen der Konsum des Mischgetränks Energie, Kraft, Tatkraft und Leistungsvermögen verschaffen könne. Indirekt werde so das Getränk als funktionelles Lebensmittel mit positiven Nährwerteigenschaften beschrieben, die es nicht habe.