Etagenheizung für Mietwohnung geplant

Vermieter muss über Modernisierungsmaßnahmen genau informieren

onlineurteile.de - In einer Mietwohnung wurden die Zimmer von einem Gas-Kachelofen

über Heizungsschlitze mit Wärme versorgt. Obwohl die vorgeschriebenen Abgaswerte gerade noch eingehalten waren, wollte der Vermieter eine neue Gasetagenheizung einbauen lassen. Er schrieb seiner Mieterin, die Arbeiten würden zwei bis vier Tage dauern. In dem Schreiben hieß es weiter: "Die Therme wird in der Küche an der Stelle angebracht, wo sich jetzt die Warmwassertherme befindet. Heizkörper werden in den einzelnen Räumen angebracht, die Heizungsrohre verlaufen im Übergang von Wand zu Bodenfläche ...". Danach werde die Miete voraussichtlich um ca. 55 Euro steigen.

Die Mieterin war damit nicht einverstanden. Heizkörper in den Zimmern beeinträchtigten den Wohnwert, wandte sie ein. Auch gebe es keinen Grund, eine funktionstüchtige Heizung zu erneuern. Der Vermieter verklagte die Mieterin auf Duldung: Die Heizung stamme aus dem Jahr 1975 und sei nicht mehr zeitgemäß, fand er. Doch seine Klage scheiterte aus formalen Gründen beim Amtsgericht Stuttgart (30 C 3132/05).

Solange eine Heizung die Grenzwerte erfülle, sei der Austausch nicht unbedingt notwendig, um die Mietsache zu erhalten (= "Erhaltungsmaßnahme"). Es handle sich also um Modernisierung. Modernisierungsmaßnahmen müsse der Mieter aber nur dulden, wenn er über deren Art und Umfang schriftlich genau informiert wurde. Der Vermieter müsse klar und präzise darlegen, was er plane.

Diesen Anforderungen genüge das Schreiben des Vermieters nicht, mit dem er den Heizungsumbau angekündigt habe. So fehle es an Angaben zur Anzahl, Größe und Platzierung von Heizkörpern und Gasthermen. Der Vermieter habe auch offen gelassen, wo die Wand durchbrochen werde und die Leitungen verlaufen sollten. Daher könne die Mieterin nicht beurteilen, wie sich der Umbau konkret auswirke (z.B. auf die Möblierung). Hier müsse der Vermieter Klarheit schaffen und das in angemessener Frist vor den Baumaßnahmen.