Farbiges RTL

Auch Farbkombinationen können eine Marke sein

onlineurteile.de - Seit Jahren nutzt der private Fernsehsender RTL die Farbfolge rot-gelb-blau als Logo. Die Senderfarben wollte RTL als Marke schützen lassen, doch das Deutsche Patent- und Markenamt gab dem Sender einen Korb. Es weigerte sich, "rot-gelb-blau" ins Markenregister einzutragen. Für Farben und Farbkombinationen gebe es keinen Markenschutz.

Gegen diese Entscheidung legte der Fernsehsender Einspruch ein und setzte sich beim Bundespatentgericht durch (27 W (pat) 105/11). Wenn der Antragsteller einen internationalen Farbcode einreiche, könnten auch Farben als Marke registriert werden, so das Gericht. Alle deutschen Fernsehsender verwendeten Logos mit unterschiedlichen Farben. Verschiedene Farbkombinationen könnten den Zuschauern durchaus helfen, die Sender zu unterscheiden.

Das Bundespatentgericht fand auch die Sorge des Markenamts unbegründet, die Zuschauer könnten wegen der Farben dem Irrtum verfallen, RTL sei ein rumänischer Fernsehsender. (Die Staatsflagge Rumäniens zeigt nämlich ebenfalls die Farben Rot, Gelb und Blau — nur in umgekehrter Reihenfolge.) Dass ein großer Teil der Zapper wirklich glauben könnte, RTL sende aus Rumänien, sei äußerst unwahrscheinlich, fanden die Richter: Viele wüssten, dass dieser Kanal am Rhein beheimatet sei.