Fluggäste mit zu verzollenden Waren ...

... dürfen am Flughafen nicht durch den grün gekennzeichneten Ausgang!

onlineurteile.de - Ein Mann reiste aus dem Ausland per Flieger nach Deutschland ein. Mit den Zollvorschriften kannte er sich überhaupt nicht aus. Also marschierte der Reisende frohgemut mit elf Stangen Zigaretten im Gepäck durch den grünen Ausgang. Gleich dahinter wurde er von Zollbeamten "verhaftet" und mit einem Strafzoll belegt.

Wer weiß schon, dass es verboten ist, mit zu verzollenden Waren den grün gekennzeichneten Ausgang zu benützen? Wenn für Waren "Einfuhrabgaben zu entrichten sind", müssen die Reisenden den "roten Ausgang" nehmen und dort eine Zollanmeldung abgeben. Wer mit abgabepflichtigen Waren durch den grünen Ausgang "entschwindet" und ertappt wird, muss mindestens mit einem Zollzuschlag in Höhe der Einfuhrabgaben rechnen. Der "Fehltritt" kann aber auch als Ordnungswidrigkeit geahndet werden, bei Vorsatz sogar als Steuerhinterziehung.

Der Bundesfinanzhof zeigte jedoch Verständnis für den Reisenden mit seinen elf Stangen Zigaretten (VII B 21/06). Schon das Finanzgericht hatte nach gründlicher Vernehmung von Zeugen den vom Zoll festgesetzten Zuschlag aufgehoben und dem Reisenden seine Unkenntnis zugute gehalten. Er habe "ohne Leichtfertigkeit verkannt", dass die Zigaretten bei der Zollabfertigungsstelle im roten Ausgang anzumelden waren.