Fremden Firmennamen als Internet-Suchwort benutzt

"Metatags" führen zu Trefferanzeigen in Internet-Suchmaschinen

onlineurteile.de - Die Impuls Medienmarketing GmbH bietet im Internet (unter den Domainnamen "impulsonline.de" und "impuls-private-krankenversicherung.de") einen Kostenvergleich privater Krankenversicherungen. Kunden können hier die Bedingungen ihres eigenen Vertrags mit den Angeboten anderer Krankenversicherungen vergleichen. Frühere Kooperationspartner und freie Mitarbeiter des Beratungsdienstleisters gründeten Konkurrenzfirma ("impuls-private-krankenversicherung-im-vergleich.de").

Wie auch die Impuls Medienmarketing GmbH verwandten die Nachahmer bei ihrem Internetauftritt das Wort "Impuls" als Metatag. (Metatags sind Suchwörter im Quelltext von Internetseiten, die für Internetnutzer nicht wahrnehmbar sind. Doch von Suchmaschinen werden sie erfasst und führen zu Trefferanzeigen, wenn Nutzer sie als Suchwort eingeben.) Die GmbH sah dies als Missbrauch ihres Firmennamens und als Wettbewerbsverstoß an und verlangte Unterlassung.

Beim Bundesgerichtshof setzte sie sich gegen die Konkurrenz durch (I ZR 183/03). Auch wenn dieser Vorgang vom Internetnutzer unbemerkt bleibe: Mit Hilfe des Suchworts werde das Ergebnis des Auswahlverfahrens der Suchmaschine beeinflusst. Werde ein fremder Firmenname als verstecktes Suchwort eingesetzt, führe dies Nutzer zur Internetseite des Verwenders und erhöhe so die Trefferhäufigkeit von dessen Internetauftritt.

Dies beeinträchtige zumindest dann den Wettbewerb, wenn es um Anbieter derselben Branche gehe. Im konkreten Fall sei das Angebot identisch, die Verwechslungsgefahr daher groß. Geben Internetnutzer das Firmenschlagwort Impuls als Suchwort ein, um sich über das Angebot der Impuls Medienmarketing GmbH zu informieren, würden sie auch auf die gleichartigen Leistungen der Konkurrenten hingewiesen.