onlineurteile.de - Ein Handelsunternehmen vertreibt u.a. im Internet Steinsalz aus der nordpakistanischen Provinz Punjab unter dem Namen "Himalaya-Salz". Ein Etikett zeigt einen schneebedeckten Berggipfel. Das Steinsalz wird allerdings nicht im Bergmassiv Himalaya abgebaut, sondern 200 Kilometer davon entfernt. Dazwischen liegt eine dicht besiedelte Ebene. Ein Wettbewerbsverband fand, die Bezeichnung "Himalaya-Salz" täusche die Verbraucher.

Das Oberlandesgericht Köln gab ihm Recht: Das Unternehmen dürfe das Kristallsalz aus der Provinz Punjab nicht mehr unter diesem Namen anbieten (6 U 71/10). Eine geographische Herkunftsangabe könne auch dann irreführend sein, wenn - wie hier - die Region, aus der das Produkt stamme, zum angegebenen Gebiet gehöre. Die Berge des Himalaya reichten im Süden bis zur nordpakistanischen Provinz Punjab.

Da die geographische Angabe Himalaya nicht endgültig definiert sei, komme es hier jedoch auf die Erwartung der Verbraucher an. An diesem Maßstab gemessen, sei der Name "Himalaya-Salz" irreführend. Denn der durchschnittlich informierte Verbraucher verbinde damit die Vorstellung von einer Hochgebirgsregion, in der die höchsten Berge der Welt lägen.

Diese Vorstellung werde durch das Bild vom schneebedeckten Gipfel noch verstärkt. Wer die Produkt-Informationen in der Verpackung lese, erwarte zumindest, dass das Salz in einem Tal oder am Fuß des Hochgebirgsmassivs gewonnen werde und deshalb besonders rein sei. Das Salz stamme aber nicht aus dem Gebirgsmassiv Himalaya.