Höchstgeschwindigkeit überschritten

Autofahrer will im Schwimmbad das "Tempo-30-Schild" vergessen haben

onlineurteile.de - In einer "Tempo-30-Zone" war der Autofahrer mit über 50 km/h an der Messstelle neben der X-Straße vorbeigefahren. Wegen Überschreitens der Höchstgeschwindigkeit verurteilte ihn das Amtsgericht zu 80 Euro Geldbuße. Diese Strafe fand der Mann äußerst ungerecht und legte Rechtsbeschwerde ein.

Begründung: Er sei vom Parkplatz des städtischen Schwimmbads auf die X-Straße eingebogen. Zwischen Parkplatz und Messstelle stehe kein Verkehrsschild mehr, das die Geschwindigkeit begrenze. Dass dort "Tempo-30" gelte, habe er im Schwimmbad vergessen, behauptete der Verkehrssünder. Damit kam er beim Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg nicht durch (2 SsRs 214/11).

Da die X-Straße die einzige Zufahrt zum Parkplatz des Schwimmbads sei, müsse er das "Tempo-30-Schild" auf der Hinfahrt gesehen haben, stellte das OLG fest. In so einem Fall könne sich der Autofahrer nicht damit entschuldigen, dass hinter der Parkplatz-Ausfahrt kein zweites Schild aufgestellt sei. Er habe den Geltungsbereich dieses Verkehrszeichens nie verlassen.

Es gelte für die Zufahrtsstraße in beiden Richtungen: Man könne von Autofahrern verlangen, sich ein Verbotsschild einzuprägen — jedenfalls dann, wenn es um eine Fahrt (bzw. Fahrt und Weiterfahrt) gehe und das Schild für den gesamten Streckenabschnitt gelte. Seine Rückfahrt auf der gleichen Strecke sei nicht als neue, eigenständige Fahrt anzusehen (für die er sich das Verbotsschild nicht hätte merken müssen!).

Beschluss des Oberlandesgerichts Oldenburg
Aktenzeichen: 2 SsRs 214/11
Entscheidungsdatum: 16.09.2011
Urteilnummer: 52164