Hört ein Schwerhöriger die Türklingel nicht ...

... muss die gesetzliche Krankenkasse eine Lichtsignalanlage finanzieren

onlineurteile.de - Die gesetzliche Krankenversicherung lehnte die Kostenübernahme für eine Lichtsignalanlage ab. Ein hochgradig schwerhöriger Patient hatte sie beantragt, weil er nicht (mehr) hören konnte, wenn Besuch an seiner Wohnungstür klingelte. Doch die Krankenkasse verwies auf die Pflegekasse: Der Einbau einer Lichtsignalanlage verbessere das individuelle Wohnumfeld, für solche Maßnahmen sei die Pflegeversicherung zuständig.

Damit war das Bundessozialgericht nicht einverstanden (B 3 KR 5/09 R). So eine Anlage sei nicht fest mit dem Gebäude verbunden. Sie könne in jeder anderen Wohnung unverändert eingesetzt werden und falle daher nicht in die Zuständigkeit der Pflegekasse.

Die gesetzliche Krankenversicherung müsse behinderte Menschen mit Hilfsmitteln versorgen, die sie benötigten, um ihre Behinderung und deren Folgen auszugleichen. Im konkreten Fall sei der Versicherte so schwerhörig, dass es an Taubheit grenze. Er könne trotz eines guten Hörgeräts die Wohnungsklingel nicht mehr wahrnehmen. Daher müsse die Krankenkasse die Kosten für eine Lichtsignalanlage tragen.

So eine Anlage besteht aus einem (oder mehreren) Empfänger und einem Sender. Der Sender wird per Kabel mit der Türklingel verbunden, nimmt die akustischen Signale der Klingel auf und macht daraus Funkimpulse. Diese Impulse werden über Steckdose und Stromnetz zum Empfänger übertragen: Das ist eine Blitzlampe, welche die Funkimpulse in Lichtsignale umwandelt.