Homer Simpsons "Duff BEER" als Zankapfel

Getränkehersteller machen sich die Marke "Duff BEER" streitig

onlineurteile.de - Dass sehr reale Wirtschaftsunternehmen gerne ihre Produkte in Kino- oder Fernsehfilmen einem breiten Publikum präsentieren und so indirekt Reklame machen, ist bekannt. Manchmal läuft es aber auch umgekehrt. Dann wird eine fiktive Marke für reale Produkte verwendet: umgekehrte Produktplatzierung.

Im konkreten Fall war das die fiktive Marke Duff Beer. So heißt das Lieblingsbier von Homer Simpson, Hauptfigur der beliebten Zeichentrickserie "The Simpsons". Ein deutscher Getränkehersteller X ließ sich schon 1999 ein Etikett - "Duff BEER" - als Wort-Bild-Marke für Bier schützen. Dem Markenschutz widersprach das amerikanische Filmunternehmen und machte eigene Markenrechte geltend, das wurde vom Bundespatentgericht abgewiesen.

Die nächste Attacke gegen X starteten zwei deutsche Konkurrenten, die Bier unter den Markennamen "Duff" bzw. "Duff Beer" verkauften. Sie forderten vom Deutschen Marken- und Patentamt, die Marke "Duff BEER" zu löschen. Unternehmer X müsse der Löschung zustimmen, denn er vertreibe kaum noch Bierflaschen mit diesem Etikett.

Anspruch auf die Löschung einer Marke habe die Konkurrenz nur, wenn eine geschützte Marke nicht mehr in üblicher und sinnvoller Weise für die Ware verwendet werde, für die sie eingetragen sei, stellte der Bundesgerichtshof fest (I ZR 135/11). X habe jedoch die Marke "Duff BEER" in den letzten Jahren immer wieder für Flaschenbier benützt. 2007 habe er 13.500 Flaschen mit diesem Etikett verkauft, 2008 15.000 Flaschen — auch wenn das Etikett leicht verändert war.

Optische Abweichungen von der eingetragenen Marke stellten den Markenschutz nur in Frage, wenn sie deren Charakter änderten. Anders als die Konkurrenten meinten, sei das hier aber nicht der Fall: Die Farbe des Etiketts sei nur unwesentlich verändert, die Zeichen etwas anders gestaltet. Über dem Schriftzug "Duff BEER" stehe "the legendary" … Doch der Gesamteindruck sei gleich: Der Verbraucher erkenne im neuen Etikett die gleiche Marke wie vorher.

Das Etikett sehe dem in der Fernsehserie vielleicht nicht mehr so ähnlich, das spiele aber keine Rolle. Der Markenschutz gelte dem Produkt Bier und das werde nicht nur von Kennern der Fernsehserie "The Simpsons" nachgefragt. Maßstab könne nur der durchschnittlich informierte, verständige Verbraucher sein und der erkenne das Etikett für Bier wieder. Vermutlich wisse der Durchschnitts-Biertrinker gar nicht, dass der Name "Duff Beer" aus der Serie stamme.