In den Brunnen gefallen

Gemeinde sicherte verlassenen Brunnenschacht nicht ab

onlineurteile.de - Auf einem Seegrundstück der Gemeinde befand sich ein alter Brunnenschacht. Die Öffnung des schon lange nicht mehr benutzten Brunnens war von Sträuchern überwuchert. Am See waren öfters Spaziergänger unterwegs, die in der Nähe des Brunnenschachts mehrere "Trampelpfade" hinterlassen hatten. Als wieder einmal ein Fußgänger das unwegsame Gelände aufsuchte, kam er vom rechten Weg ab und stürzte in den Brunnenschacht. Der verletzte Mann verlangte von der Gemeinde Schadenersatz und Schmerzensgeld.

Das Oberlandesgericht Bamberg sprach ihm zwei Drittel der Behand-lungskosten und ein Schmerzensgeld von 1.800 Euro zu (5 U 207/04). Dass sich auf dem Grundstück ein verlassenerBrunnen befinde, sei der Gemeinde bekannt, seit sie es gekauft habe. Das Gelände werde viel begangen, so die Richter, wie man an den deutlich ausgetretenen Pfaden sehe. Also hätte die Gemeinde den Brunnen absichern müssen, zumal der Brunnenrand durch Äste und Blätter verdeckt und schlecht zu erkennen sei. Man hätte einen festen Verschluss anbringen oder den Schacht füllen müssen, um Unfälle zu verhindern.

Allerdings treffe den Fußgänger eine Mitschuld, weil er auf dem Grundstück eigentlich nichts zu suchen habe. Deshalb müsse er einen Abzug von einem Drittel der geforderten Summe hinnehmen. Die Gemeinde habe die Spaziergänger geduldet, das Gelände jedoch nie offziell für den Verkehr freigegeben. Hätte sich der Fußgänger in dem unübersichtlichen Dickicht mit äußerster Vorsicht bewegt, dann hätte er den offenen Schacht bemerken können.