Jugendlicher flirtet mit Flirtseite im Internet

Probemitgliedschaft per Mausklick - kein Vertragsschluss ohne Erlaubnis der Eltern

onlineurteile.de - Der damals 16 Jahre alte Junge - nennen wir ihn Paul - surfte Anfang 2006 im Internet und rief eine Flirtseite auf. Auf der Website konnte man durch Angabe der persönlichen Daten und Anklicken eines Buttons für 99 Cent Probemitglied werden. Paul meldete sich an. Einige Zeit später wollte die Flirt-GmbH von seinem Konto 72 Euro abbuchen. Doch Paul widersprach und stoppte so die Abbuchung.

Das gleiche Spiel wiederholte sich 2007 und 2008. Beim letzten Mal vergaß der Jugendliche, der Abbuchung rechtzeitig zu widersprechen - und war um 72 Euro ärmer. Vergeblich forderte Paul die Betreiberin der Flirt-Website auf, ihm den Mitgliedsbeitrag zurückzuzahlen, weil er die Website nicht genutzt hatte. Immerhin sei er doch wohl freiwillig Mitglied geworden, konterte die Flirt-GmbH.

Pauls Zahlungsklage hatte beim Amtsgericht München Erfolg (262 C 18519/08). Als (damals noch) Minderjähriger habe er die Mitgliedschaft im Flirt-Club ohne Genehmigung seiner Eltern nicht wirksam vereinbaren können. Die Eltern hätten dem Vertragsschluss nicht zugestimmt und auch Paul selbst habe ihn nicht nachträglich (also nach seinem 18. Geburtstag) akzeptiert.

Im Übrigen seien die Entgeltvereinbarungen der Flirtseite prinzipiell unwirksam. Denn auf der Website werde der Preis von 0,99 Euro für die Probemitgliedschaft groß hervorgehoben, während der Hinweis auf den später fälligen Mitgliedsbeitrag von 72 Euro in einem ungegliederten, kleingedruckten Fließtext versteckt werde. Die Klausel sei für Internetsurfer überraschend und damit ungültig.