Kuhfladen verunzieren Dorfstraße

Reinigungsvereinbarung auf die leichte Schulter bzw. Schippe genommen

onlineurteile.de - In einem Dorf in Nordrhein-Westfalen, in dem noch einige Landwirte Kühe hielten, hatte es schon ein paar Mal Zoff um Kuhfladen auf der Dorfstraße gegeben. Schließlich einigten sich die Dorfbewohner auf Straßenreinigung nach dem Verursacherprinzip: Wer sein Vieh über die Straße trieb, sollte auch deren "Hinterlassenschaften" beseitigen.

Obwohl damit alle einverstanden waren, funktionierte die Vereinbarung in der Praxis nicht so recht - zumindest nicht so, dass Bauer T zufrieden gewesen wäre. Während er die Straße nach dem Viehtrieb ordentlich reinige, entfernten die Nachbarn "ihre" Kuhfladen immer nur mit einer Schippe, beanstandete er. So werde die Straße nie richtig sauber, fand T und zog vor Gericht.

Das Landgericht Köln stellte sich auf seine Seite und sprach ihm teilweise Schadenersatz für seine Reinigungsarbeiten zu (9 S 217/09). In einer "landwirtschaftlich geprägten Umgebung" müssten zwar nicht alle Flecken auf der Straße beseitigt werden, so das Landgericht. Um die Vereinbarung der Dorfbewohner zu erfüllen, genüge es aber nicht, die Kuhfladen nur mit einer Schippe aufzuheben. Vielmehr seien die Schmutzreste mit einer Kehrmaschine gründlich zu entfernen.