Kunde soll für DSL-Anschluss zahlen ...

... obwohl er nach einem Umzug keinen Zugang zu DSL mehr hat!

onlineurteile.de - Der Mann nutzte privat das Internet und zwar mit der besonders schnellen Breitband-Technik. Zu seinem Leidwesen funktionierte der DSL-Anschluss nicht mehr, als er in eine neue Wohnung auf dem Land umgezogen war. Der Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen (Provider), mit dem der Mann einen Vertrag geschlossen hatte, konnte den Missstand nicht beheben, weil vor Ort die nötige Infrastruktur noch nicht existiert. Nichtsdestotrotz forderte der Anbieter weiterhin die monatliche DSL-Internetgebühr.

Daraufhin kündigte der Kunde den Vertrag. Der Telekommunikationsdienstleister ging mit seiner Zahlungsklage beim Amtsgericht München sang- und klanglos unter (271 C 32921/06). Das sollte eigentlich selbstverständlich sein und keiner gerichtlichen Entscheidung bedürfen, erklärte der Amtsrichter kühl: Wenn ein Vertragspartner nicht imstande sei, die vereinbarte Leistung zu liefern, habe er auch keinen Anspruch auf Gegenleistung. Die Kündigung sei wirksam.