Kurz beim Viehtrieb geholfen

Bekannte der Landwirtin wird dabei von Motorrad erfasst: Kein Fall für die gesetzliche Unfallversicherung

onlineurteile.de - An einem Sonntagabend ging das Ehepaar A nach einem Familienbesuch in der Stadt zu Fuß nach Hause. An der Landstraße trafen sie auf Bekannte, vier Mitglieder der Familie C, die ein paar Kühe und Kälber über die Straße von einer Weide auf eine andere treiben wollten. Sie waren gerade dabei, mit Bändern die Straße abzusichern.

Einer scherzte "Jetzt bekommen wir aber Hilfe" und das Ehepaar A überquerte die Straße, um Familie C zu begrüßen. Dort wurde Frau A von einem Motorrad erfasst und schwer verletzt — der Fahrer war zu schnell, konnte vor dem Absperrband nicht mehr anhalten. Trotz vieler Operationen konnte die Verletzte ein Bein und eine Hand nicht mehr richtig bewegen.

Grundsätzlich können Helfer bei einer nützlichen Hilfsaktion für ein Unternehmen (hier: für den landwirtschaftlichen Betrieb der Familie C) gesetzlich unfallversichert sein. Die damit verbundenen Leistungen (Krankengeld, Rehabilitationsangebote) wollte Frau A in Anspruch nehmen. Doch die Unfallversicherung lehnte dies ab: Ihr Unfall sei kein Arbeitsunfall gewesen. Frau A sei nur als Passantin vorbei gekommen und habe nicht "ähnlich wie eine Beschäftigte" dem Betrieb C beim Viehtrieb geholfen.

So sah es auch das Landessozialgericht Hessen: Die Zahlungsklage von Frau A blieb erfolglos (L 3 U 134/09). Frau A, frühere Arbeitskollegin von Frau C, habe einige Minuten das Absperrband gehalten — ohne darum gebeten worden zu sein, jedenfalls nicht ernsthaft. Die Aktion habe sich spontan ergeben. So etwas sei eine alltägliche Gefälligkeit unter Bekannten, stellte das Gericht fest, ohne große Mühe — sozusagen "im Vorbeigehen" — zu erledigen und vergleichbar mit dem Einweisen eines Nachbarn in seine Garage.

Der Viehtrieb über die Straße dauere normalerweise höchstens eine Viertelstunde. So eine kurze Unterstützung, bestimmt durch die private Bekanntschaft zwischen Frau A und Frau C, sei nicht mit einer arbeitnehmerähnlichen Tätigkeit für einen Betrieb zu vergleichen. Die Frage eines Entgelts stelle sich bei so einer spontanen Gefälligkeit gar nicht erst. Das sei kein Arbeitsunfall, für den die gesetzliche Unfallversicherung einspringen müsste.