onlineurteile.de - Wollte die Parfümeriekette so ihr Weihnachtsgeschäft retten? Jedenfalls verklagte die Verkäuferin von teuren Parfüms bekannter Marken eine Drogeriekette. Ihr Vorwurf lautete: Deren billige Parfüms imitierten die Düfte der Markenware. Um den Ramsch besser losschlagen zu können, habe die Drogeriekette ihren Imitaten außerdem Namen gegeben, die bei den Kunden Assoziationen zu den Markenparfüms weckten.

So spiele beispielsweise der Name "Icy Cold" auf das teure Parfüm "Cool Water" von Davidoff an. "Sunset Boulevard" sei zu verstehen als Hinweis auf das Originalprodukt "Sun" von Jil Sander. Wer den Anfangsbuchstaben "J" bei einem Parfüm verwende (so etwa bei "Justice Blue"), wolle ein Originalparfüm der Marke "JOOP!" nachahmen. Geschützte Marken zu imitieren, stelle unlauteren Wettbewerb dar. Deshalb müsse die Billiganbieterin ihre Waren anders nennen, forderte die Parfümeriekette.

Beim Bundesgerichtshof hatte sie damit keinen Erfolg (I ZR 169/04). Einen Verstoß gegen die Regeln des Wettbewerbs habe die Parfümeriekette nicht belegen können. Ihr Verdacht, dass Verbraucher die Bezeichnungen der billigen Dürfte tatsächlich mit teuren Markenparfüms in Verbindung brächten, sei doch eher weit hergeholt. Um die Namen als Anspielung auf die Originalprodukte zu verstehen, müssten Kunden diese "Codes" kennen und sie gleichsam übersetzen. Das sei höchstens Insidern aus der Branche zuzutrauen.