Markenhersteller verbietet Verkauf über eBay

Fachhändlerin wehrt sich vergeblich gegen Lieferstopp von Schulranzen

onlineurteile.de - Markenhersteller XY produziert Schulranzen und Schulrucksäcke (Marken: "Scout" und "4YOU"). Für deren Verkauf hat Unternehmen XY qualitative Anforderungen aufgestellt, an die sich seine Vertriebspartner halten müssen. Die Waren sollen nur über Einzelhandelsgeschäfte vertrieben werden - einen Verkauf über eBay und andere Auktionsplattformen im Internet schließt das Unternehmen aus.

Eine Fachhändlerin für Koffer, Taschen, Schulranzen etc. verkaufte die Produkte von XY trotzdem auch über eBay und wurde deswegen vom Hersteller nicht mehr beliefert. Den Lieferstopp hielt die Geschäftsfrau für eine Behinderung des Wettbewerbs, sie wehrte sich gegen die Maßnahme.

Ihre Klage scheiterte jedoch beim Oberlandesgericht Karlsruhe: Ein Markenhersteller dürfe für den Vertrieb seiner Waren bestimmte Bedingungen stellen, auch der Lieferstopp sei rechtmäßig (6 U 47/08 Kart.). XY wähle die Weiterverkäufer nach fachlicher Qualifikation und nach Ausstattung ihres Vertriebs aus. Das geschehe ohne jede Diskriminierung.

Die Entscheidung des Herstellers und Markeninhabers, seine Produkte im Markt als hochpreisige Qualitätsware zu positionieren, sei grundsätzlich zu respektieren. Deshalb stelle er konsequenterweise an den Vertrieb der Waren hohe Ansprüche: angemessene Präsentation des gesamten Sortiments, fachkundige Beratung und Pflege des Markenimages. Solche Ansprüche seien nicht beschränkt auf absolute Luxusware mit der "Aura des Exklusiven".