Metallrampe zu heiß für nackte Füße

Verbrennt sich ein Kleinkind im kommunalen Schwimmbad an den Fußsohlen, haftet die Gemeinde

onlineurteile.de - Eltern besuchten mit ihrer knapp drei Jahre alten Tochter das kommunale Schwimmbad an einem kleinen Badesee. Um zu den Toiletten und Umkleidekabinen zu gelangen, mussten die Besucher eine Metallrampe überqueren. An dem heißen Sommertag war die Rampe in der Sonne extrem heiß geworden. Als die Eltern einen Moment nicht aufpassten, ging das Kleinkind spazieren und stieg auf die Metallrampe.

Sogleich ertönte lautes Heulen — die Tochter hatte sich die Fußsohlen am aufgeheizten Metall verbrannt. Die Eltern brachten das Kind auf der Stelle ins Krankenhaus, wo die Verbrennungen behandelt wurden. Von der Gemeinde forderten die Eltern Schmerzensgeld. Sie waren der Ansicht, dass die Kommune ihre Verkehrssicherungspflicht nicht erfüllt hatte: Die Metallrampe stelle eine Gefahrenquelle für alle Besucher des Schwimmbads dar, vor allem aber für Kinder.

Dass sich Metall bei Sonneneinstrahlung erhitze, sei allgemein bekannt, erklärten die Verantwortlichen in der Kommunalverwaltung. Derart offensichtliche Gefahren müssten sie nicht "entschärfen". Außerdem hätten die Eltern selbst ihre Aufsichtspflicht vernachlässigt, sonst hätte das Kind nicht unbemerkt auf die Rampe steigen können. Gemäß ihrer kommunalen Satzung müsse die Gemeinde sowieso nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden haften.

Das Landgericht Coburg beurteilte den Streit anders und verurteilte die Kommune zur Zahlung (23 O 457/16). Dass sich Metallplatten in der Sonne erhitzten, zähle in der Tat zum Allgemeinwissen, räumte das Landgericht ein. Allerdings nur für Erwachsene. Wie die Gemeinde selbst am besten wisse, werde der kommunale Badesee gerade von Kindern intensiv genutzt, die hier vorzugsweise barfuß herumliefen. Und für Kinder, zumal für Kleinkinder, sei die Gefahr durch die heiße Rampe eben nicht offenkundig.

Deshalb sei die Betreiberin des Schwimmbads verpflichtet, dieses Risiko zu beseitigen und dort z.B. Matten auszulegen. Mit dem Verweis auf ihre eigene Satzung könne sich die Kommune nicht entlasten, dafür fehle eine gesetzliche Grundlage. Sie müsse daher für die Folgen ihres Versäumnisses einstehen, auch wenn es hier "nur" um fahrlässiges Handeln gehe und nicht um Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Die Eltern treffe dagegen kein Vorwurf: Sie müssten das Kind im Schwimmbad nicht ständig an der Hand halten oder direkt bei ihm bleiben.