Metallrohr auf der Autobahn

Wer eine Gefahr für die Allgemeinheit beseitigt, ist gesetzlich unfallversichert

onlineurteile.de - Um diese Zeit herrschte nicht viel Verkehr auf der Autobahn. Dennoch ging Autofahrer X ein hohes Risiko ein, als er das Auto anhielt und ausstieg. Der Grund: Zwischen Überholspur und Mittelleitplanke lag ein ca. 30 Zentimeter langes Metallrohr — eine abgebrochene Stützradführungshülse —, die er entfernen wollte, um einen Unfall zu verhindern. Dann ereilte ihn dieses Schicksal selbst. Ein anderer Autofahrer erfasste X mit seinem Wagen und verletzte ihn schwer.

X wandte sich an die gesetzliche Unfallversicherung und beantragte Verletztengeld. Das stehe ihm zu, meinte er: Wer bei Unglücksfällen oder Not Hilfe leiste, stehe unter dem Schutz der Unfallversicherung. Doch die Versicherung lehnte ab, weil X zu dieser Hilfeleistung nicht verpflichtet gewesen sei: Ein Metallrohr neben der Fahrbahn sei keine "allgemeine Gefahr".

Dem widersprach das Bundessozialgericht (B 3 KS 4/10 R). Ein Rohr unmittelbar neben der Fahrbahn gefährde die Verkehrsteilnehmer erheblich. Nach allgemeiner Lebenserfahrung steuerten Motorradfahrer und Autofahrer häufig ihre Fahrzeuge — verkehrsbedingt oder aus Unachtsamkeit — über den Rand der Fahrbahn hinaus. Ein heftiger Windstoß hätte das Rohr aber auch mitten auf die Fahrbahn befördern können.

Hätte X nicht eingegriffen, hätten andere Verkehrsteilnehmer durch Kollision mit dem Rohr in die Bredouille geraten können. Er habe also in einer gefährlichen Lage Hilfe geleistet bzw. leisten wollen. Unfallversichert seien nicht nur Hilfeleistungen, zu denen jeder Bürger verpflichtet sei (oder anders herum gesagt: deren Unterlassen unter Strafe stehe). Die Verletzung von Herrn X sei daher als Folge eines Arbeitsunfalls bei einer versicherten Tätigkeit anzusehen.