Mit der Staatsanwältin auf Du

Richter lehnt sich selbst als befangen ab ...

onlineurteile.de - Wenn eine Partei vor Gericht begründete Zweifel an der Unparteilichkeit des Richters hat, kann sie ihn wegen Befangenheit ablehnen. Das ist gang und gäbe. Äußerst selten dagegen dieser Fall: Ein Richter lehnte sich selbst als befangen ab. Begründung: Er sei mit der Staatsanwältin im betreffenden Rechtsstreit zu gut befreundet.

Das Landgericht Leipzig billigte seine Entscheidung (15 O 1999/04). Allerdings komme es hier nicht darauf an, wie sich der Richter selbst einschätze. Wesentlich sei, ob bei den Parteien des Rechtsstreits wegen seiner persönlichen Beziehung zur Staatsanwältin Zweifel daran aufkommen könnten, dass er den Streit unvoreingenommen beurteilen werde.

Solche Sorgen seien im konkreten Fall durchaus nicht abwegig. Denn Richter und Staatsanwältin seien seit vielen Jahren eng befreundet. Es handle sich nicht um gelegentliche private Kontakte - also das übliche kollegiale Verhältnis -, sondern um eine besonders enge Duz-Freundschaft. Dieser Umstand könnte Zweifel an der Objektivität des Richters auslösen.