Musikindustrie verfolgt Spur eines "Musikpiraten"

Internet-Provider muss Daten des Internet-Anbieters nicht nennen

onlineurteile.de - Der Musikindustrie ist das (musikalische) Treiben im Internet natürlich ein Dorn im Auge: Die Möglichkeit, aus dem Internet Musikdateien kostenlos herunterzuladen, kostet die Hersteller von CDs und anderen Tonträgern eine Menge Geld. Eines dieser Unternehmen legte sich mit einem Internet-Provider an: Als seine Internet-Detektive einem Internetnutzer auf die Spur kamen, der Musiktitel des Unternehmens zum Herunterladen anbot, forderte der CD-Produzent vom Provider Auskunft über Namen und Anschrift des "Piraten". Anders könne er den Urheberrechte verletzenden Übeltäter nicht verklagen.

Bei Produktpiraterie besteht laut Gesetz Anspruch auf Auskunft über Herkunft und Vertriebsweg unerlaubt hergestellter Produkte - doch ob das auch für urheberrechtlich geschützte Musikstücke im Internet gilt, ist bisher in der Rechtsprechung umstritten. Das Oberlandesgericht Frankfurt wies jedenfalls den Antrag des Unternehmens ab (11 U 51/04).

Ein Internet-Provider schaffe für seine Kunden nur technische Voraussetzungen für die Durchleitung von Daten, ohne deren Inhalt zu kennen. Er selbst verletze keine Urheberrechte. Die Websites seiner Kunden müsse er weder überwachen, noch über die Kunden Auskunft geben. Allerdings sei der Provider verpflichtet, einen Internet-Zugang zu sperren, wenn er von Dritten über rechtswidrige Inhalte einer Website informiert werde.