Musikstücke illegal "aus dem Netz" geladen

Computerbesitzer wird von Musikfirma verklagt: keine Überwachungspflicht

onlineurteile.de - Plattenfirmen geht eine Unmenge Geld verloren, weil sich Computerbesitzer Audiodateien im mp3-Format kostenlos aus dem Internet herunterladen - anstatt CDs oder Platten zu kaufen. Um hier gegenzusteuern, zetteln sie so viele Prozesse wie möglich gegen die Sünder wider das Urheberrecht an. Einer davon hatte Glück und wurde Ende 2007 frei gesprochen.

Die Musikfirma hatte dem Mann vorgeworfen, im September 2006 Musiktitel der Künstlergruppe A heruntergeladen und illegal ins Internet gestellt zu haben. Man habe die Gruppe A unter Vertrag, somit habe der Computernutzer die Verwertungsrechte der Musikfirma verletzt. Zum Zeitpunkt des Downloads sei seinem Computer die IP-Adresse zugeteilt gewesen, unter der die Dateien geladen wurden. Die Musikfirma erstattete Strafanzeige und klagte obendrein vor dem Zivilgericht auf Unterlassung.

Der Computerbesitzer behauptete, weder er noch ein Familienangehöriger habe Songs der Gruppe A heruntergeladen. Alle seien am fraglichen Tag in der Arbeit oder in der Schule gewesen. Zudem sei sein Internetzugang durch ein eigenes Passwort geschützt. Seine Töchter habe er eindringlich vor Urheberrechtsverletzungen im Internet gewarnt. Das konnte nicht widerlegt werden, daher verlor die Musikfirma den Prozess.

Dass der Familienvater selbst gegen das Urheberrecht verstoßen habe, stehe nicht fest, so das Oberlandesgericht Frankfurt (11 W 58/07). Ebenso wenig sei belegt, dass er dem Täter seinen Computer bzw. Internetzugang zur Verfügung gestellt habe. Generell gelte: Wenn jemand seinen Internetanschluss anderen Personen überlasse, sei er nur dann zu Kontrolle verpflichtet, wenn es konkrete Anhaltspunkte für illegale Aktivitäten gebe.

Ein Familienvater müsse nicht überwachen, was die Familienmitglieder am PC und im Internet anstellten - es sei denn, sie hätten schon Dateien illegal vervielfältigt oder ihre Absicht dazu angekündigt. Er dürfe im Normalfall auch darauf vertrauen, dass erwachsenen Familienmitgliedern bekannt sei, dass sie nicht gegen das Urheberrecht verstoßen dürften. Unwiderlegt habe der Vater vorgetragen, seine minderjährige Tochter darüber informiert zu haben.