Nachbarn missdeuten Signal eines Rauchmelders

Feuerwehr bricht die Wohnungstüre auf: Mieter haftet nicht für den Schaden

onlineurteile.de - Die neuen Mieter installierten in der Wohnung einen Rauchmelder. Das Gerät lief mit Batterien. Es ging nicht nur bei Rauch los, sondern meldete mit einem anderen Signalton auch, wenn die Batterie-Spannung nachließ. Davon wussten die Nachbarn des Ehepaars nichts. Als eines Tages das Signal ertönte, dachten sie, in der Wohnung wäre Feuer ausgebrochen. Da das Ehepaar abwesend war, verständigten die Nachbarn die Feuerwehr.

Die Feuerwehrleute brachen die Wohnungstüre auf und stellten fest, dass es sich um einen Fehlalarm gehandelt hatte. Für die Reparatur der zerstörten Türe forderte der Vermieter von den Mietern 1.693 Euro Schadenersatz. Für diesen Irrtum seien sie nicht verantwortlich, so die Mieter. Sie lehnten es ab, die Reparatur zu finanzieren - zu Recht, wie das Amtsgericht Hannover entschied (537 C 17077/05).

Dem Ehepaar könne man keinerlei Verschulden oder Fehlverhalten ankreiden, so der Amtsrichter. Einen Rauchmelder zu installieren, gehöre zum vertragsgemäßen Gebrauch einer Mietsache. Dafür bräuchten die Mieter keine Genehmigung des Vermieters. So ein Gerät stelle grundsätzlich keine Gefahr für die Mietsache dar, sondern diene im Gegenteil deren Sicherheit. In einigen Bundesländern seien Rauchmelder in Neubauten sogar schon vorgeschrieben.

Dass die Eheleute die Batterie des Rauchmelders nicht rechtzeitig wechselten, stelle ebenfalls keine schuldhafte Verletzung ihrer Pflichten als Mieter dar. Sie konnten nicht ahnen, dass die Nachbarn den Signalton, der die nachlassende Batterie-Spannung anzeigte, mit einem Rauchalarm verwechseln würden. Und sie konnten erst recht nicht damit rechnen, dass auch die Feuerwehr diesem Irrtum erliegen würde.