Neue Haustür schließt nicht

Bei einem Werkvertrag ist die Nachbesserung nach zwei Fehlversuchen noch nicht gescheitert

onlineurteile.de - In Essen kaufte sich Herr P 2008 ein Haus und ließ von einer Baufirma Umbauten durchführen. Die Firma beauftragte einen Schreiner als Subunternehmer damit, eine neue Haustür einzubauen. Als der Auftrag ausgeführt war, beanstandete P eine Reihe von Mängeln. Vier Mal versuchte der Schreiner, sie zu beheben.

Doch der Hauseigentümer war mit dem Resultat jedes Mal unzufrieden. 2009 zog P einen Bausachverständigen hinzu, um die Haustür zu begutachten. Dessen Fazit: Die Tür lasse sich dauerhaft nicht richtig schließen. Damit stehe ja wohl fest, dass die Nachbesserung des Handwerkers endgültig fehlgeschlagen sei, fand der Hauseigentümer.

Deshalb lehnte er das Angebot der Baufirma ab, die Haustür auszutauschen. Er werde ein anderes Unternehmen damit beauftragen, erklärte P. Und die Kosten des Austauschs (ca. 5.300 Euro) werde er vom Werklohn der Baufirma abziehen.

Die Firma klagte den restlichen Werklohn ein und setzte sich beim Oberlandesgericht (OLG) Hamm durch (21 U 86/12). Trotz einiger erfolgloser Reparaturversuche des Subunternehmers sei hier die Nachbesserung noch nicht endgültig misslungen, so das OLG.

Wenn jemand eine defekte Ware kaufe, müsse er/sie dem Verkäufer eine Frist zur Nachbesserung setzen. Nach zwei erfolglosen Versuchen, den Mangel zu beseitigen, gelte die Nachbesserung als fehlgeschlagen. Dann dürfe der Käufer vom Kauf zurücktreten oder auf Kosten des Verkäufers ein anderes Unternehmen mit der Reparatur beauftragen.

Bei einem Werkvertrag sei das jedoch anders als beim Kaufvertrag: Hier hänge es von den Umständen des Einzelfalls ab, ob die Nachbesserung nach mehreren erfolglosen Reparaturversuchen als Fehlschlag anzusehen sei.

Im konkreten Fall habe erst der Bausachverständige den gravierenden Mangel entdeckt, dass die eingebaute Tür nicht korrekt geschlossen werden konnte. Vorher habe der Schreiner andere Maßnahmen ausprobiert, aber keinen Austausch vorgeschlagen. Wenn nun aber die Baufirma anbiete, die Türe erneut auszutauschen, sei auf diese Weise eine Nachbesserung durchaus möglich. Daher dürfe P nicht auf Kosten der Baufirma ein anderes Unternehmen beauftragen.