onlineurteile.de - Die private Klinikkette Asklepios betreibt u.a. in Mecklenburg-Vorpommern ein Krankenhaus. Vor ein paar Jahren richtete diese Klinik — als Unterabteilung der Fachabteilungen für innere Medizin und Frührehabilitation — ein "Neurologisch/Vaskuläres Zentrum" ein, das von einem Neurologen als Chefarzt geleitet wird.

Auf dieses neue Angebot wies die Klinik in ihrem Internetauftritt hin. Die Reklame rief ein konkurrierendes Krankenhaus auf den Plan, das 35 km von der Asklepios-Klinik entfernt den Patienten seine Dienste anbietet. Die Konkurrenz beanstandete die Werbung mit dem Begriff "Zentrum" als wettbewerbswidrig: Damit würden die Patienten über den Status dieser Fachabteilung getäuscht.

So sah es auch der Bundesgerichtshof (I ZR 104/10). Die Vorinstanz hatte dagegen die Klage der Konkurrenz abgewiesen. Begründung: Im heutigen Sprachgebrauch stünden die Begriffe "Zentrum" oder "Center" nicht mehr für eine besondere Bedeutung oder Größe einer Einrichtung. Dem widersprachen die Bundesrichter: Vielleicht sei durch die Inflation von Callcentern bei dem Wort "Center" ein Bedeutungswandel eingetreten, nicht aber bei dem Wort "Zentrum".

Nach der Lebenserfahrung interpretierten die angesprochenen Patienten diese Bezeichnung durchaus als Hinweis auf besondere Größe oder fachliche Qualifikation. Sie glaubten, damit sei eine über den Durchschnitt hinausgehende Kompetenz, Ausstattung und Erfahrung auf dem genannten medizinischen Fachgebiet verknüpft. Normalerweise "tauften" Kliniken nicht einfach irgendwelche Fachabteilungen auf den Namen "Zentrum".

Diesen Einwand könne die Asklepios-Klinik nicht mit dem Argument entkräften, das Wort "Zentrum" komme sogar im Begriff "Medizinisches Versorgungszentrum" vor. Auch die Versorgungszentren seien ein besonderes Angebot für Patienten: nämlich fachübergreifende Einrichtungen, deren Leistung eben deshalb über das Leistungsangebot niedergelassener Ärzte hinausgehe.

Da die neurologische Abteilung der Asklepios-Klinik weder überdurchschnittlich gut ausgestattet sei, noch sich auf dem Gebiet neurologischer Erkrankungen in irgendeiner Weise hervorgetan habe, sei die Werbung mit dem Begriff "Neurologisch/vaskuläres Zentrum" irreführend. Patienten würden so bei der Wahl des Krankenhauses von der falschen Vorstellung beeinflusst, die Asklepios-Klinik sei auf dem Gebiet der Neurologie besonders qualifiziert. Das sei unlauterer Wettbewerb.