Notorischer Schwarzfahrer

Eine Vielzahl von Bagatelldelikten rechtfertigt eine Freiheitsstrafe auf Bewährung

onlineurteile.de - Ein unbelehrbarer Schwarzfahrer fuhr im Sommer 2013 vier Mal hintereinander ohne Ticket mit einem Zug der Deutschen Bahn. Jedes Mal war er mit der festen Absicht in den Zug gestiegen, für die Fahrt nicht zu zahlen. Das gab der Mann vor Gericht freimütig zu. Weil er auch schon einschlägig vorbestraft war, verurteilte ihn das Amtsgericht Essen für diese Delikte zu einer Gesamtstrafe von sieben Monaten Gefängnis auf Bewährung.

Das wollte der Zugfahrer nicht auf sich sitzen lassen: Für ein Bagatelldelikt wie Schwarzfahren sei die Strafe viel zu hoch, meinte er. Doch das Oberlandesgericht (OLG) Hamm bestätigte das Urteil (5 RVs 76/14). In der Tat gehe es hier um ein Bagatelldelikt mit geringem Schaden, räumte das OLG ein: pro Fahrt 6,50 Euro bis 10,50 Euro. Aber das sei nicht der ausschlaggebende Punkt.

Bei der Strafzumessung sei auch zu berücksichtigen, wie hartnäckig der Schwarzfahrer sein Fehlverhalten fortsetze. Durch die Vielzahl der gegen ihn verhängten, teilweise hohen Geldstrafen habe er sich in keiner Weise beeindrucken lassen. Während der vier Schwarzfahrten, die Gegenstand dieses Prozesses seien, sei der Mann wegen früherer Schwarzfahrten verurteilt worden.

Allein im Jahr 2013 sei der Angeklagte schon fünf Mal wegen Schwarzfahrens verurteilt worden. Unmittelbar danach sei er wieder rückfällig geworden. Diese Gleichgültigkeit gegenüber staatlichen Sanktionen zeige eine "verfestigte rechtsfeindliche Gesinnung". Daher sei es angemessen, hier über das gesetzliche Mindestmaß von einem Monat für Bagatelldelikte hinauszugehen. Zu Recht habe die Vorinstanz eine hohe Gesamtstrafe ausgesprochen.