Parkscheinautomat schluckt 50-Cent-Stück nicht

Autofahrer erhält Strafzettel wegen Falschparkens

onlineurteile.de - Ein Autofahrer parkte seinen Wagen in der Innenstadt einer größeren Kommune. In dieser Straße standen Parkscheinautomaten, das Parken war gebührenpflichtig. Der Autofahrer fand in seinem Portemonnaie neben Geldscheinen nur ein einsames 50-Cent-Stück. Damit versuchte er, einen Parkschein zu lösen - vergeblich. Das Geldstück fiel mehrmals durch. Schließlich gab der Mann auf und legte seine Parkscheibe in das Auto, bevor er Einkaufen ging.

Als er zurückkam, hatte ihm eine Politesse einen Strafzettel verpasst. Obwohl es nur um fünf Euro ging, wehrte sich der Autofahrer empört gegen diese Ungerechtigkeit: Wenn der Automat nicht funktioniere, könne man doch nicht ihn dafür verantwortlich machen und abkassieren, meinte er. Beim Oberlandesgericht Hamm wurde er eines Besseren belehrt (3 Ss OWi 576/05). Der Automat habe durchaus funktioniert, so das Gericht, nur sei seine Münze abgenutzt gewesen. Das sei keine Entschuldigung für Falschparken.

Wer unpassende Münzen einwerfe, werde genauso behandelt wie derjenige, der gar keine Münze einwerfe. Wenn ein Autofahrer nicht über genug Kleingeld verfüge - oder nur über abgenutztes, das der Automat nicht akzeptiere -, müsse er sich eben Kleingeld besorgen und es so lange versuchen, bis er seinen Parkschein habe. Wer den Lauf einer Parkuhr nicht in Gang setze oder im Automaten keinen Parkschein löse, verstoße gegen die Straßenverkehrsordnung - es sei denn die Uhr oder der Automat sei defekt.