"Quadratisch, praktisch, gut"

"Milka"-Doppelquadrate können nicht mit "Ritter-Sport"-Quadraten verwechselt werden

onlineurteile.de - Die quadratische Packung der "Ritter-Sport"-Schokolade und den dazugehörigen Werbeslogan kennt wohl jeder Verbraucher hierzulande. Dennoch machten sich die Verantwortlichen beim Schoko-Hersteller Sorgen, als die Konkurrentin Kraft Foods Deutschland GmbH — Inhaberin der Marke "Milka" — ein Doppelquadrat auf den Markt brachte: Zwei 40-Gramm-Tafeln in einer Doppelpackung, die man in der Mitte in zwei gleich große, fast quadratische Hälften trennen kann.

Wie bei allen "Milka"-Schokoladen war die Verpackung der Tafeln lila und zeigte die "lila Kuh". Doch wegen der quadratischen Form der Tafelhälften sah der Inhaber der Marke "Ritter Sport" sein Markenrecht verletzt und forderte von der Konkurrentin, die Doppelpackung nicht zu verkaufen. Das Oberlandesgericht Köln ließ ihn abblitzen (6 U 159/11). Hier bestehe keinerlei Verwechslungsgefahr, so das Gericht, die Marke "Ritter Sport" werde nicht beeinträchtigt.

Bei dem strittigen Doppelquadrat bestimmten nicht die Form, sondern die Farbe und der Schriftzug "Milka" den optischen Eindruck. Der durchschnittlich informierte Verbraucher ordne diese Schokolade eindeutig der Marke "Milka" zu. Auch die Aufschriften auf den beiden Hälften ("Für Jetzt" / "Für Später"; "Für Mich" / "Für Dich"; "1.Halbzeit" / "2.Halbzeit") signalisierten, dass es sich um zwei Hälften einer Doppelpackung handle.

Die quadratische Grundform der getrennten Hälften spiele demgegenüber kaum eine Rolle. Auch eine Umfrage unter Verbrauchern habe gezeigt, dass nur ein verschwindend geringer Teil von ihnen die Milka-Doppelpackung mit der Marke "Ritter Sport" in Verbindung bringe. Dagegen ordneten beinahe alle Konsumenten eine quadratisch verpackte Schokoladentafel mit Seitenlaschen — auch wenn sie keine zusätzlichen Aufschriften oder Bilder trug — der Marke "Ritter" bzw. "Ritter Sport" zu.