"Qualifizierter Rotlichtverstoß"

Autofahrerin bezog das Grünlicht für die Linksabbieger irrtümlich auf sich: Regelfahrverbot?

onlineurteile.de - Das Amtsgericht Freiburg hatte eine Autofahrerin wegen Missachtung einer roten Ampel zu 200 Euro Geldbuße und einem Monat Fahrverbot verurteilt. Es handelte sich um einen so genannten "qualifizierten Rotlichtverstoß". Das bedeutet: Die Frau hatte die Haltelinie überfahren, als die Rotphase bereits länger als eine Sekunde dauerte.

Gegen das Urteil legte sie Rechtsbeschwerde ein. Geldbuße und Fahrverbot seien unverhältnismäßig hart, fand die Autofahrerin, es habe sich doch nur um ein "Augenblicksversagen" gehandelt. Sie habe geradeaus fahren wollen, aber an der großen Kreuzung mit mehreren Fahrspuren versehentlich das für die Linksabbieger geltende Grünlicht auf ihre Fahrspur bezogen.

Doch das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied, dass es beim Regelfahrverbot bleibt (2 Rb 8 Ss 830/18). Vom Fahrverbot werde nur im Ausnahmefall abgesehen. So eine Ausnahme könne auch das "Augenblicksversagen" eines Autofahrers sein. Das könne zum Beispiel vorliegen, wenn ein Autofahrer auf eine überraschend eingetretene Verkehrslage falsch reagiere oder eine verwirrende Verkehrsregelung falsch verstehe.

Davon könne hier aber keine Rede sein. Die Autofahrerin habe drei rote Ampeln missachtet, die die Geradeausspuren betrafen. Das sei nicht einfach fahrlässig, sondern grob nachlässig und unaufmerksam. Wenn an einer Kreuzung mehrere Spuren mit Wechsellichtzeichen vorhanden seien, müssten Autofahrer besonders aufpassen. Bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß sei grundsätzlich ein Fahrverbot angebracht — auch wenn er aufgrund eines Irrtums begangen wurde.