Rechts geblinkt und geradeaus gefahren ...

Crash auf der Kreuzung wegen irreführender Blinkzeichen

onlineurteile.de - Ein Autofahrer fuhr eine breite Hauptstraße entlang und schaltete den rechten Blinker ein, um nach rechts in die (untergeordnete) R-Straße einzubiegen. Kurz vor der Kreuzung überlegte er es sich jedoch anders und fuhr geradeaus weiter. Auf der Kreuzung stieß er mit einem von rechts kommenden Wagen zusammen. Dessen Fahrer hatte zuerst vor dem Stopp-Schild der R-Straße gewartet. Als er sah, dass der Vorfahrtsberechtigte rechts blinkte, war er losgefahren. Dem Unfallgegner warf er vor, ihn mit dem falschen Signal aufs Glatteis geführt zu haben. Deshalb müsse er für den Autoschaden geradestehen.

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm sprach dem "Genasführten" jedoch nur 2060 Euro zu, was einem Drittel der Reparaturkosten entsprach (9 U 169/02). Obwohl der Geradeausfahrer mit seinem irreführenden Abbiegesignal den Unfall sozusagen "eingeleitet" habe, überwiege letztlich das Verschulden des anderen Fahrers, so das OLG. Ein wartepflichtiger Fahrer dürfe sich nicht allein auf das Blinksignal verlassen. Erst wenn der blinkende Vorfahrtsberechtigte auch durch Abbremsen und eindeutige Einordnung auf die rechte Seite mit dem Abbiegen beginne, dürfe der wartepflichtige Fahrer losfahren. Grundsätzlich müsse jeder Wartepflichtige "mit Misstrauen an die Vorfahrtstraße" heranfahren und im Zweifel warten, denn die Vorfahrtsregelung sei für die Sicherheit des Straßenverkehrs von überragender Bedeutung.