Rollsplitt auf der Straße

Motorradfahrer stürzte: War die Gefahrenstelle unzulänglich ausgeschildert?

onlineurteile.de - Auf einer Landstraße waren Schlaglöcher mit Rollsplitt ausgebessert worden. Ein Motorradfahrer geriet in einer Kurve auf den bröseligen Untergrund und stürzte. Er kam mit Prellungen und Schürfwunden davon, sein Motorrad und seine Lederkombi wurden irreparabel beschädigt. Dafür verlangte der Mann Schadenersatz vom Bundesland.

Die Straßenverkehrsbehörde sei für den Unfall verantwortlich, meinte er, weil sie vor dem schadhaften Straßenbelag so gut wie nicht gewarnt habe: Ein Schild, das auf Rollsplitt aufmerksam machte, habe 150 Meter hinter der Unfallstelle gestanden. Diesen Vorwurf wies das Oberlandesgericht (OLG) Saarbrücken zurück (4 U 96/09).

Der Bautrupp der Behörde habe am Anfang und Ende der Baustelle ein Schild aufgestellt, das auf Straßenschäden und Bauarbeiten hinwies, so das OLG. Damit sei für alle Verkehrsteilnehmer klar, dass sie auf die Fahrbahn achten und langsamer fahren müssten. Hier gelte eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h, zeigten die Schilder an, die man schon von weitem gut habe sehen können.

Daher habe der Bautrupp kein weiteres Schild aufstellen müssen, das speziell vor Rollsplitt warnte. Sachgerecht aufgetragen, bedeute Rollsplitt für Motorradfahrer kein besonderes Risiko; mit 30 km/h sei es jedenfalls problemlos beherrschbar. Wer langsam und aufmerksam fahre, sehe die aufgefüllten Stellen rechtzeitig.

Der Motorradfahrer habe dem Gericht nicht erklären können, weshalb er den Unfall - trotz langjähriger Fahrpraxis - bei 30 km/h nicht vermeiden konnte. Da liege der Schluss nahe, dass er zu schnell gefahren sei. Dann wäre er wohl auch ausgerutscht und gestürzt, wenn ein zusätzliches Verkehrszeichen vor der Kurve vor Rollsplitt gewarnt hätte.