"Schikane-Schuppen" muss weg

VGH hebt Baugenehmigung für einen Schuppen auf, weil er nur den Nachbarn ärgern sollte

onlineurteile.de - Der Eigentümer eines großen Hausgrundstücks - auf dem es viele Möglichkeiten gab, einen Schuppen für Geräte und Brennholz unterzubringen - baute einen Schuppen an die Grundstücksgrenze zum Nachbarn N, unmittelbar vor dessen Terrasse. Wo er vorher frei in die Landschaft blicken konnte, hatte N nun einen wuchtigen Klotz vor Augen (zwölf Meter lang, fünf Meter breit und hoch).

Schon vor dem Bau hatte N versucht, ihn zu verhindern. Doch seine Einwände gegen die Baugenehmigung fanden beim Landratsamt kein Gehör. Auch seine Klage beim Verwaltungsgericht Stuttgart blieb erfolglos. Überall hielt man ihm entgegen: Der Bau halte den vorgeschriebenen Abstand zum Zaun ein (2,5 Meter), also werde der Nachbar dadurch nicht beeinträchtigt.

Erst beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg konnte sich N durchsetzen: Der VGH hob die Baugenehmigung auf (8 S 98/08). Obwohl die Abstandsbestimmungen eingehalten seien, verletze der Schuppen das Gebot der nachbarlichen Rücksichtnahme, urteilte der VGH. Er sei optisch erdrückend und bezwecke einzig und allein, den Nachbarn zu schädigen. Der Bau stelle reine Schikane dar, weil Grundstückseigentümer G damit kein nachvollziehbares Interesse verfolge.

Der gewählte Standort biete für G offenkundig keinen Vorteil. Er hätte den Schuppen wesentlich näher an sein Haus bauen können, dann wäre es weniger beschwerlich, Brennholz zu holen. Auch am westlichen Rand des Grundstücks, das dort an einen Bach angrenze, hätte G den Schuppen gut hinstellen können. Da sei viel Platz. Der Hinweis auf die Überschwemmungsgefahr dort sei nur vorgeschützt. Bestünde diese Gefahr wirklich, hätte G dort nicht Holz gelagert und einen Kompressor abgestellt.

Der Nachbar erklärte die Schikane so: G habe zunächst geplant, dort, wo heute der Schuppen stehe, Nordmanntannen anzupflanzen. Er habe G gesagt, dass er mit den Tannen einen Mindestabstand von acht Metern zur Grundstücksgrenze einhalten müsse. Daraufhin habe G gegenüber einem gemeinsamen Bekannten erklärt: Wenn N die Tannen nicht wolle, "werde er eben einen Schuppen vor sein Haus setzen".