Schlaglöcher in der Dunkelheit

Fußgänger müssen bei Straßenschäden besonders vorsichtig sein

onlineurteile.de - Diese Nacht war stockfinster. Kein Wunder, denn die Straßenbeleuchtung in dem Dorf war komplett ausgefallen. Um 23 Uhr dachte sich eine Anwohnerin "Was sein muss, muss sein", und führte ihre beiden Hunde aus. Sie nahm sogar eine Taschenlampe mit. Trotzdem nahm das "Gassi-Gehen" ein jähes Ende: Schon in der nächsten Straße stolperte die Frau in einem tiefen Schlagloch und brach sich beim Sturz das rechte Handgelenk.

Sechs Wochen lang trug die Steuerberaterin einen Gips und konnte kaum ihrer Arbeit nachgehen. Dafür sollte die kommunale Verwaltung büßen — mit Schmerzensgeld. Sie hätte sich um die holprige Straße kümmern müssen, kritisierte die Verletzte. Die Versäumnisse der Straßenverkehrsbehörde hätten zu dem Unfall geführt.

Schlaglöcher rechtfertigten nicht den Vorwurf, dass die Verwaltung ihre Pflichten vernachlässigt habe, urteilte das Landgericht Dessau-Roßlau (4 O 592/11). Die verantwortlichen Behörden könnten nicht alle Straßen in den bestmöglichen Zustand versetzen. Umgekehrt: Die Verkehrsteilnehmer müssten sich auf die Straßenverhältnisse einstellen und sie so hinnehmen, wie sie diese vorfinden.

Ob die Straßenverkehrsbehörde eingreifen müsse, richte sich nach der Dringlichkeit, d.h. nach dem Verkehrsaufkommen in der betreffenden Straße und nach der Art der Schäden. Hier handele es sich um eine ländliche Gegend und spät abends gebe es hier nicht viel Verkehr. Die beanstandeten Schlaglöcher stellten keine so große Gefahrenquelle dar, dass die Behörde sofort etwas hätte unternehmen müssen.

Tagsüber seien sie ohnehin deutlich erkennbar. Die Steuerberaterin kenne den Zustand der benachbarten Straßen, sie habe ja ihr Büro dort. Wenn sie spät abends ohne Straßenbeleuchtung, nur mit der Taschenlampe "bewaffnet", dort spazieren gehe, müsse sie sich besonders vorsichtig bewegen. Offensichtlich habe sie dies nicht getan, deshalb müsse sie die Unfallfolgen selbst tragen.